Am 23. und 24. April 2013 haben Beamte der Bundespolizei Emden und der Wasserschutzpolizei Emden erstmalig eine gemeinsame Kontrolle im Wattengebiet vor Borkum durchgeführt. Die Aktion diente zur Überprüfung der dort tätigen Offshore-Sonderfahrzeuge. Diese Arbeitsschiffe werden für Transporte von Material und Personen zu den Windkraftanlagen, aber auch zur Trassenbereinigung im Bereich der Osterems eingesetzt. Bei der Trassenbereinigung im Vorfeld der Kabelverlegungen wird unter anderem der Meeresgrund gezielt nach Munition aller Art abgesucht. Bei der Kontrolle der ausschließlich unter fremder Flagge fahrenden Arbeitsschiffe wurde ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der schiffssicherheitstechnischen Vorschriften, die Quantität und Qualität der Besatzung sowie auf die Einhaltung der Regelungen des Ausländergesetzes gelegt. Hintergrund: Die Schiffe sind zumeist mit ausländischen Seeleuten und Arbeitern diverser Nationalitäten besetzt, wobei die Zuführung des Personals von den Niederlanden über Norddeich erfolgt.
Mängel und Verstöße
Die gemeinsame Schwerpunktkontrolle der Bundes- und der Wasserschutzpolizisten, die mit dem Küstenboot "W2" der Wasserschutzpolizei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen durchgeführt wurde, ergab, dass keines der eingesetzten Arbeitsfahrzeuge international anerkannte Schiffssicherheitszertifikate vorlegen konnte. So genannte Gleichwertigkeitsbescheinigungen, die belegen, dass Schiff und Besatzung den deutschen Erfordernissen genügen, lagen ebenfalls nicht vor. In drei Fällen wurden Mängel bei der Führung der an Bord befindlichen Mülltagetagebücher festgestellt. Schließlich ergab die grenzpolizeiliche Überprüfung der Seeleute und der sonstigen Arbeitnehmer an Bord in zwölf Fällen eine Missachtung der ausländerrechtlichen Vorschriften durch unerlaubte Aufenthalte. Konkret wurden niederländische Touristenvisa widerrechtlich zur Einreise und Arbeitsaufnahme im deutschen Küstenmeer genutzt. Neben der Einleitung von Ermittlungsverfahren in allen Bereichen wird bezüglich der Schiffssicherheit nach erfolgter Kontaktaufnahme mit der Berufsgenossenschaft Transport und Verkehr (BG Verkehr Hamburg, Abteilung Schiffssicherheit) eine unverzügliche Nachbesserung eingefordert.