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Elbvertiefung: EU schafft Fakten

Baggern bis zum Abwinken - 2012 ist die Elbe dranSeit Jahren ist die Elbvertiefung heftig umstritten. Das Projekt sieht vor, die Fahrrinne der Unter- und Außenelbe für Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 14,5 Meter zu vertiefen. Nun stimmt die EU dem Projekt zu.

Bislang können Schiffe mit einem Tiefgang von maximal 13,5 Metern den Fluss befahren. Dies soll sich durch die Elbvertiefung ändern. Die Umweltverbände erwarten durch eine neuerliche Elbvertiefung eine Zerstörung des Flusses, Niedersachsen fürchtet um die Sicherheit der Deiche und Landwirte und Obstbauern erwarten eine Versalzung ihrer Flächen. Was mit den kleinen Elbhäfen zwischen Hamburg und der Elbemündung aufgrund der Vertiefung passiert ist noch völlig unklar.

Die zuständige EU-Kommission hat keine Bedenken gegen die geplante Elbvertiefung. Eine entsprechende Stellungnahme aus Brüssel ging in der Hamburger Wirtschaftsbehörde ein. Hamburg und der Bund hatten Brüssel um eine Stellungnahme gebeten, um die Auswirkungen der geplanten Vertiefung auf Fauna und Flora zu prüfen.

Das Urteil der EU-Kommission gilt als entscheidend. Grundlage der Zustimmung ist ein Gutachten des Umweltkommissariats. Darin ist die Rede von einer überragenden wirtschaftlichen Bedeutung der Elbvertiefung für Hamburg. Angesichts von Tausenden Arbeitsplätzen im Umfeld des Hamburger Hafens sei das Projekt unverzichtbar. Die ökologischen Nachteile spielten somit eine untergeordnete Rolle und würden angeblich mehr als kompensiert. Die Baggerarbeiten sollen nun 2012 endgültig beginnen. Mit dem Erlass der Planfeststellungsbeschlüssen wird in Hamburg und Berlin spätestens im Frühjahr 2012 gerechnet.

Die Hamburger Hafenwirtschaft ist hellauf begeistert. "Die Stellungnahme der EU-Kommission ist ein wichtiger Meilenstein im Verfahren", sagte der Präsident des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg, Gunther Bonz. Er forderte die Umweltverbände auf, ihren Widerstand aufzugeben. Zu den zu erwartenden Versandungen der kleineren Elbhäfen äußerte er sich nicht.
 

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